Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  BAföG § 9, § 20 Abs. 2, § 53 S. 1 Nr. 2

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 13.10.1998 - 5 C 36.97

  Ausbildungsunterbrechung, krankheitsbedingte, als Beendigungsgrund der …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.07.2000 - 2 B 60/00

  Der Beklagte hat mit dem angefochtenen Bescheid den Förderungsbetrag fürden März 1994 auf Null festgesetzt und hierdurch die vorherige Förderungsbewilligung aufgehoben (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.10.1998 - 5 C 36.97 -, NVwZ-RR 1999, 248).

  Ebenso ergibt sich dies mittelbar aus § 15 Abs. 2a BAföG (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.10.1998, aaO).

  In Fällen einer nicht zu vertretenden Unterbrechung der Ausbildung ist § 53 Satz1 Nr. 2 BAföG einschlägig (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.10.1998, aaO, mit eingehender Begründung).

• BVerwG, 18.04.1985 - 5 C 4.82

  Fehlzeiten - Auszubildender - Ausbildungsziel - Eignungsvermutung - Widerlegt - …

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.07.2000 - 2 B 60/00

  Zum anderen hat die Behörde hinsichtlich der Frage, ob der Auszubildende im Sinne des § 9 Abs. 1 BAföG für die geförderte Ausbildung geeignet ist, im Falle einer nicht nachträglichen Bewilligung von Ausbildungsförderung eine Prognoseentscheidung zu treffen (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.4.1985 - 5 C 4.82 -, BVerwGE 71, 199).

  Die nachträgliche Erkenntnis, dass die Prognose nicht zutreffend war, vermag nicht zur Aufhebbarkeit des Bewilligungsbescheides zu führen; die sich nach der Bewilligung zeigende Entwicklung setzt die zuvor im Wege der Prognose bejahte Eignungsvermutung nicht rückwirkend außer Kraft (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.4.1985, aaO).

• BVerwG, 09.02.1984 - 5 C 28.81

  Auszug aus OVG Sachsen, 05.07.2000 - 2 B 60/00

  Die Verwaltungsvorschrift enthält jedoch keinen Verzicht auf die Rückforderung von Ausbildungsförderung bei kürzeren Ausbildungsunterbrechungen (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.2.1984 - 5 C 28.81 -, NVwZ 1984, 795, mit ausführlicher Begründung).

• VG Münster, 21.02.2012 - 6 K 418/11

  Verkürzung des Bewilligungszeitraums für Leistungen nach dem BAföG wegen …

  Sie entfaltet eine Bindungswirkung und kann grundsätzlich nicht auf der Grundlage eines klägerischen Gegenvortrags zum Gegenstand der gerichtlichen Überprüfung gemacht werden, anders wohl VG Frankfurt (Oder), Urt. v. 6.10.2010 - 6 K 1780/07 -, juris Rn. 17; Sächsisches OVG, Urt. v. 5.7.2000 - 2 B 60/00 -, juris Rn. 28 f.; BVerwG, Urt. v. 18.4.1985 - 5 C 4/82 -, juris Rn. 13, wonach die schulische Bewertung der Fehlzeiten durch das Vorbringen von Gegengründen und notfalls unter Benennung entsprechender Beweismittel entkräftet werden kann.
• VG München, 16.02.2012 - M 15 K 11.817

  Rückforderung von Ausbildungsförderung wegen eines (nicht mitgeteilten) …

  Ungeachtet der Frage, ob es sich bei Aufnahme einer Ausbildung an einer Ausbildungsstätte in einem anderen Land überhaupt um eine nach § 53 Satz 1 BAföG unbeachtliche Änderung handeln kann, ist eine Unterbrechung von einem Erasmus-Semester jedenfalls nicht kurzfristig (vgl. hierzu Sächsisches OVG v. 5.7.2000 Az. 2 B 60/00 - Juris, wonach Unterbrechungen bis zu einem Monat für § 53 BAföG unbeachtlich sein können).